Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat den Konjunkturbericht des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) zurückgewiesen. Der Bericht hatte Hamburg beim strukturellen Haushaltsdefizit auf den letzten Rang aller Bundesländer gesetzt. „Die Rechnungen sind nicht nachvollziehbar. Es ist völlig unklar, auf welcher Grundlage das RWI sie angefertigt hat“, sagte Scholz einer großen Hamburger Tageszeitung. „Dazu kommt, dass in dem Papier die Zahlen des strukturellen Defizits von 2011 falsch angegeben sind.“ Man arbeite dort mit einer anderen Methodik. Der Bürgermeister sagte dem Blatt weiter: „Wir bleiben bei unserem klaren Konsolidierungskurs, steigern die Ausgaben in keinem Jahr um mehr als ein Prozent.“ Gerade in den konjunkturell guten Zeiten sei es wichtig, sich „wetterfest für die Zukunft zu machen“.
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